Deutsche Ratspräsidentschaften

[Heinrich]

Deutschland übernimmt erneut am 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft. Welche Reformen sind Ihrer Meinung nach jetzt notwendig, damit die EU besser für künftige Krisen aufgestellt ist?

Hintergrund
Der Vorsitz im Rat (der Europäischen Union), kurz als EU-Ratspräsidentschaft oder auch Ratspräsidentschaft bezeichnet, rotiert gemäß Art. 16 Abs. 9 EU-Vertrag alle sechs Monate zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten. Das Verfahren kann vom Europäischen Rat (!) gemäß Art. 236 lit. b) AEU-Vertrag einstimmig geändert werden.
Da die Ratspräsidentschaft alle sechs Monate wechselt, ist es schwierig, langfristige Aufgaben kontinuierlich zu bearbeiten. Daher arbeiten seit 2007 jeweils drei aufeinander folgende Ratspräsidentschaften in einer sogenannten „Trio-Präsidentschaft“ zusammen.

[Bettina]

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union rotiert zwischen den EU-Mitgliedstaaten. Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft. Kroatien hat im ersten Halbjahr 2020 den Vorsitz inne und übergibt diesen am 1. Juli 2020 an Deutschland.

Antworten auf Fragen zur deutschen Ratspräsidentschaft finden Sie hier: https://www.eu2020.de/eu2020-de/aktuell ... /-/2345544

Die Europa-Union und die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland haben während ihres gemeinsamen Bundesausschusses folgende Resolution zur deutschen Ratspräsidentschaft beschlossen: https://eubw.eu/wp-content/uploads/2020 ... chaft.pdf