Europapolitische Matinee

Hier finden Sie Gesprächsreihen Europäischer Föderalisten aus ganz Europa, wie z.B. die Feldbacher Europagespräche, die 2020 bereits zum 55. Mal stattfinden oder die jüngeren Hertensteiner Gespräche.
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Heinrich
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Europapolitische Matinee

Beitrag von Heinrich »

Als ein Ergebnis der 4. Hertensteiner Gespräche wurde von der EUROPA-UNION Baden-Württemberg eine virtuelle Europapolitische Matinee initiiert, welche nunmehr monatlich immer sonntags von 12.00 Uhr bis 13.30 Uhr unter Zuhilfenahme der GoToMeeting Software stattfindet.

Wenn Sie an der Europapolitischen Matinee teilnehmen möchten, teilen Sie uns dies bitte über post@eubw.eu mit. Sie erhalten dann die Zugangsdaten per E-Mail zugesandt.

Die erste Europapolitische Matinee findet am Sonntag, 18. Oktober 2020 statt. Als Impulsgeber ist Evelyne Gebhardt MdEP, Landesvorsitzende der EUROPA-UNION Baden-Württemberg geladen.

Die Arbeitssprache ist deutsch. Es gilt die Chatham House Rule: https://www.chathamhouse.org/about-us/c ... house-rule
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Und hier finden Sie die PDF-Datei zum Weiterleiten:
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Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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javier
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Re: Europapolitische Matinee

Beitrag von javier »

Herzlichen Glückwunsch an das Team "Europapolitische Matienee".

Das Format ist großartig und wir haben bereits die erste Arbeitskommission auf dem Tisch:
eine Europäische Bürgernitiative damit die Bürger, um ihren Willen zu einer Bundesverfassung für die EU
zum Ausdruck zu bringen

Beste europäische Grüße

Javier Giner
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Bettina
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Re: Europapolitische Matinee

Beitrag von Bettina »

Zur ersten virtuellen Europapolitischen Matinee trafen sich 10 überzeugte Föderalisten. Die Veranstalter freuten sich besonders darüber, wieder Gäste aus NRW und Mallorca begrüßen zu dürfen.

Die Landesvorsitzende der EUROPA-UNION Baden-Württemberg, Evelyne Gebhardt MdEP, eröffnete als Impulsgeberin einen 90minütigen Austausch über die folgenden Themen:
  • Sinn & Zweck der Europäischen Union? - Welches Europa wollen wir?
  • Über 70 Jahre Frieden in Europa ist ungewöhnlich. Warum wird diese Besonderheit von Egoismus, Nationalismus und Terrorismus überschattet?
  • MFR & Rechtsstaatlichkeit - die Positionen des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rats
  • Gibt es einen harten Brexit?
  • Asyl- & Einwanderungspolitik
  • Klimaschutz
  • Künstliche Intelligenz & Verbraucherschutz
  • Verfassung: Will die europäische Bürgerschaft überhaupt noch eine Verfassung für Europa - hat ein Verfassungskonvent noch eine Chance?
  • Konferenz zur Zukunft Europas - was kann die Europa-Union als Bürgerbewegung bewegen?
Fazit: Die Europa-Union muss weiterhin nachhaltig das Ziel des Bundesstaates mit einer Verfassung verfolgen, wohl wissend, dass die Akzeptanz in der Bürgerschaft dafür immer mehr sinkt. Nach wie vor muss die Europa-Union mit guten Argumenten öffentlichkeitswirksam aufklären. Die vielen Errungenschaften seit dem Ende des 2. Weltkriegs dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Zudem wurde von den Beteiligten gefordert, dass sowohl die Europa-Union als auch ihr Dachverband -- die UEF -- eine Bürgerinitiative für eine europäische Bundesverfassung initiieren und maßgeblich unterstützen. Nur wenn diese Forderung aus der Bürgerschaft an die jeweiligen Staaten und nationalen Politiker herangetragen wird, hat eine europäische Verfassung eine Chance der Verwirklichung.

Die Referentenanfrage für die November-Matinee läuft und wir werden in Kürze diesen Termin bekannt geben.
Mit herzlichen Grüßen,
Bettina Kümmerle
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Heinrich
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Re: Europapolitische Matinee

Beitrag von Heinrich »

Für die dritte europapolitische Matinee konnte Michael Georg Link MdB gewonnen werden. Diese findet am 27. Dezember 2020 als Jahresrückblick statt.
Europapolitische Matinee.jpg
Europapolitische Matinee.jpg (179.74 KiB) 1081 mal betrachtet
Hier finden Sie den entsprechenden Kalendereintrag auf der Website der EUHN, wo Sie auch die PDF-Datei herunterladen können: https://euhn.eu/termine/europapolitische-matinee-2
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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Heinrich
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Re: Europapolitische Matinee

Beitrag von Heinrich »

Im Nachgang zur ersten Matinee möchte ich noch eine Presseerklärung von Evelyne Gebhardt MdEP nachreichen, die mich gerade erreicht hat:

Evelyne Gebhardt: „Künstliche Intelligenz sicher machen: Haftungslücken schließen“

Initiativbericht zur zivilrechtlichen Haftung bei künstlicher Intelligenz

Vernetzte Produkte kommen immer häufiger zum Einsatz. Algorithmen beeinflussen Verbraucherentscheidungen, steuern vernetzte Haushaltswaren oder aber treffen sogar Entscheidungen über Kreditwürdigkeit. Dabei kann es durchaus passieren, dass eine Software aufgrund einer autonomen Entscheidung Schäden verursacht. „Wir müssen bestehende Rechtslücken schließen und das Haftungsrecht an die Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz anpassen“, erklärt Evelyne Gebhardt, Verbraucherschutzexpertin der SPD im Europäischen Parlament.

„Die Regelung, auf die ich besonders stolz bin und die von mir selbst in den Initiativbericht eingebracht wurde, ist ein Haftungsanspruch gegenüber immateriellen Schäden“. Das war keine Selbstverständlichkeit“, so Evelyne Gebhardt, S&D-Verhandlungsführerin für den Bericht. „Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Algorithmus mit verzerrten Daten gefüttert wird und daraufhin diskriminierende Entscheidungen trifft.“ Dass eine Entscheidung durch einen Algorithmus zu einer Kreditverweigerung aufgrund des Geschlechts oder der Hautfarbe führen könnte, ist diskriminierend und muss als rechtswidrig erklärt werden. Egal ob der Schaden im Zusammenstoß zwischen Elektroauto und LKW-Anhänger besteht oder etwa in der Verletzung der Persönlichkeitsrechte durch einen Social Bot, der oder die Verantwortliche muss für die Fehlentscheidung haften und der oder die Geschädigte muss ein Recht auf Entschädigung haben! Dabei war es uns Sozialdemokrat*innen im Europäischen Parlament besonders wichtig, dass die Haftung durch das Maß an Kontrolle über die Technologie bestimmt wird. Hersteller oder Entwickler müssen die Hauptverantwortlichen bleiben, erläutert die Hohenloher Europaabgeordnete.

In der Gestaltung der neuen Regeln dürfen wir die Herausforderungen für das Verbraucherwohlergehen nicht vergessen. Nehmen wir das Beispiel eines mangelhaften Produktes: wenn eine Kaffeemaschine defekt ist, merkt der Verbraucher das sofort. Verbraucher können allerdings nicht selbstständig prüfen, ob KI-Geräte einwandfrei sind. “Darum ist es absolut notwendig, dass die Beweislast des Schadens oder des Mangels keinesfalls auf den Verbraucher fällt, signalisiert Evelyne Gebhardt, Verbraucherschutz-expertin der SPD im Europäischen Parlament.

Ausblick: Vorab der Vorlegung von konkreten Gesetzesinitiativen für die zivilrechtliche Haftung von künstlicher Intelligenz durch die Europäische Kommission, legt das Parlament seine Vorschläge für neue EU-Bestimmungen vor.
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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javier
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Re: Europapolitische Matinee

Beitrag von javier »

El tema de la "Inteligencia Artificial" fue tratado en las mañanas de los domingos de "Europastammtisch" de EU-Heilbronn con al presencia de la eurodiputada Frau Evelyne Gebhardt, pero no se habla de los comentarios que se hicieron sobre los consejos de algunos profesores y cientificos que advierten de los peligros que se trate de llevar a cabo un proyecto sin haber puesto los fundamentos sobre un proyecto que puede acarrear el fin del mundo o al menos de la civilizacion actual.
Es decir, la inteligencia artifical podra traer beneficios a la civilizacion ( aunque yo lo pongo en duda) pero los constructores de la Inteligencia artificial bien tendran que saber lo que hacen..pero desgraciadamente no lo saben..!!!
Solo tenemos que ver los acontecimientos y las crisis sucesivas que azotan al mundo en los ultimos 30 a 40 años que cada dia el mundo occidental va peor..mucho peor de lo que esperaban los descabezados que solo querian el desarrollismo y la globalizacion.
En el año 1974 el Club de Roma ya hacia informes para controlar el desarrollo y crecimiento sin frenos que desarrollaba el capitalismo. Los Gobiernos del mundo occidental a traves del G-7 o el G-20 solo atendian las demandas de los Bancos, Corporaciones y grandes Lobbies de Industrias como las del Automobil entre otras.
Los resultados mas recientes son la crisis de 2008, la crisis del Euro y la castastrofe de Grecia, el problema de los refugiados en la UE y otros problemas como la pobreza creciente en todo el mundo...y esto sin hablar de los ultimos problemas como los virus.
NO ...y mil veces NO al desarrollo de la inteligencia artificial hasta que los promotores sean
"inteligentes suficiente para abordar el proyecto de Inteligencia artificial"
Los Eurodiputados tendrian que ocuparse de lo que realmente necesitan los ciudadanos de la Union Europea. Por ejmplo:
Apoyando la ICE para un Renta Basica Universal e Incondicional en la UE que se puede ver en este enlace:
viewtopic.php?f=11&t=219
Los Eurodiputados tendrian que ocuparse de poner prioridad a un mecanismo que ponga orden el la UE. Es decir prioridad para crear una Federacion con una Constitucion Federal en la UE
En este sentido hay que agradecer la valentia de la Eurodiputada federalista Frau Evelyne Gebhardt, que propuso en el coloquio una Iniciativa Ciudadana Europea ( ICE ) para crear el ambiente adecuado entre los ciudadanos pero sobre todo en los gobernantes de la Instituciones de la UE y los Jefes de Gobierno de los Estados miembros de l UE

Best european Greetings
Javier Giner
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Bettina
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Re: Europapolitische Matinee

Beitrag von Bettina »

Unsere zweite Europapolitische Matinee findet am Sonntag, 6. Dezember 2020 von 11.00 bis 12.30 Uhr zum Impulsthema Aktuelle europapolitische Einschätzungen aus Sicht des Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg Fabian Gramling statt.
Dateianhänge
Europapolitische Matinee.jpg
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Mit herzlichen Grüßen,
Bettina Kümmerle
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Re: Europapolitische Matinee

Beitrag von Heinrich »

Und schon im Januar geht es weiter:
Europapolitische Matinee 17..01.2021 Kopie.jpg
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Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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Re: Europapolitische Matinee

Beitrag von Bettina »

Unsere 2. Europapolitische Matinee am Sonntag, 27. Dezember 2020 war mit 13 Personen gut besucht. Vor allem freute es uns, dass wir dieses Mal neben unseren Stammgästen auch neue Gäste u.a. aus der Schweiz, begrüßen konnten. Der Bundestagsabgeordnete Michael Georg Link sprach folgende Themen an:
    1. Europäischer Haushalt & Rechtsstaatsmechanismus
      2. Brexitdeal
        3. US-Wahlen

        zu Themenblock 1:
        In der am 17.12.2020 angenommenen Verordnung zum MFR 2021-27 wird der Begriff Rechtsstaatsmechanismus explizit nicht mehr erwähnt. Der Begriff wurde durch den der Konditionalität ersetzt und dadurch ist der MFR nicht zwingend an die Einhalten der rechtsstaatlichen Prinzipien gebunden. Es wäre dringend eine Reform der Verträge nötig, u.a. muss ein Weg vom Einstimmigkeitsprinzip hin zu Mehrheitsabstimmungen gefunden werden.

        Die Konferenz zur Zukunft Europas wäre die ideale Diskussionsplattform für diesen Prozess. Allerdings ist es während der deutschen Ratspräsidentschaft nicht gelungen, einen Fahrplan zu erstellen. Beim Konsultationsprozess muss die EU-Bürgerschaft mit an erster Stelle stehen, um in moderierten Bürgerdialogen den Prozess zu begleiten. Hierbei ist die Europa-Union besonders gefragt.

        zu Themenblock 2:
        Der Brexit ist ein historischer Fehler. Es gilt nun abzuwarten, ob das ausgehandelte Handels- & Kooperationsabkommen Bestand hat. Prinzipiell sollte das Abkommen auch im zukünftigen Ausgestaltungsprozess nicht zu entgegenkommend sein, um potentielle Eiter abzuschrecken.
        Folgende Änderungen wurden für britische Staatsbürger u.a. beschlossen:
        zwei verschiedene Regulierungs- und Rechtsräume (im Vereinigten Königreich gilt kein europäisches Recht mehr),
        freier Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr endet,
        fairer Wettbewerb ist für den Moment festgelegt, weitere Entwicklungen im Zeitfenster sind aber unklar,
        das ERASMUS+Programm endet,
        die Zusammenarbeit in den Bereichen Außenpolitik, äußere Sicherheit und Verteidigung fällt nicht unter das Abkommen;

        Weiterführende Hinweise auf den Webseiten der Europäischen Kommission und des Europäischen Rats für mehr Details a) zum Abkommen: https://ec.europa.eu/commission/pressco ... IP_20_2531
        und b) zum Verhandlungsverlauf: https://www.consilium.europa.eu/de/poli ... ationship/

        zu Themenblock 3:
        Russland & China schaffen Fakten: z.B. die Neue Seidenstraße, das Handelsabkommen in Asien. Die EU muss endlich nach außen handeln und sich nicht fortwährend mit sich selbst beschäftigen. Mit dem neuen US-Präsidenten, Joe Biden, trifft die EU auf einen harten Verhandlungspartner, dem aber das Wohl und nicht die Schwächung der EU am Herzen liegt. Gute Zusammenarbeit ist in den Bereichen Abrüstung, Handelsabkommen und in der NATO zu erwarten. Sein zukünftiger Mitarbeiterstab gilt als erfahren und konstruktiv. Die EU muss ein stärkerer Partner in der NATO sowie in der Subsahara werden, um eine autonome EU in strategischer geopolitischer Sicherheit aufzubauen.

        Präsidentschaftswahlen: Am 5. Januar 2021 finden die Nachwahlen um 2 Senatsposten in Georgia statt. Diese Nachwahl entscheidet über die zukünftige Gewichtung im Kongress. Es werden derzeit enorme Finanzmittel in diesen richtungsweisenden Wahlkampf gepumpt. 60% der Trump-Wähler, ca. 70 Millionen Amerikaner, glauben noch immer an seinen Erfolg. Trumps Ziel ist es nach wie vor, Bidens Sieg als illegitim darzustellen. Bei den bevorstehenden Mid-Term-elections soll Biden seine mögliche Mehrheit wieder verlieren. Trump stellt die Integrität der US-Wahl generell in Frage. Derzeit haben aber 41 Verfahren keine Hinweise auf Wahlfälschung ergeben. Fehler hingegen gab es, da das US-Wahlsystem organische und technische Schwächen aufweist sowie bewusste Wahlbehinderung z.B. durch das System der Wählerregister zuläßt.
        Im Vergleich zum Wahlrecht in den EU-Staaten, können die Unionsbürger, bis auf wenige Ausnahmen, ihre Rechte uneingeschränkt wahrnehmen, allerdings ist verstärkt zu beobachten, dass z.B. die universellen Menschenrechte hier im besonderen die Meinungs- und Medienfreiheit, immer weniger geschätzt werden.

        Im Laufe der Diskussion wurden folgende neue Themenbereiche für nachfolgende Matinees erkannt: Strategische Sicherheit, das autonome Europa und das noch auszuhandelnde EU-Rahmenabkommen mit der Schweiz. Weiterhin ist das Thema Bundesstaat und eine Europäische Verfassung aktuell.
        Auch wurde das schwindende Interesse z.B. von Berufsschülern an Europa thematisiert. Dabei ist es wichtig, vor allem Sprachbarrieren zu überwinden und praktische Erfahrungen im europäischen Ausland durch "Verstehen über das Erleben" zu fördern. In diesem Zusammenhang wurde auch auf die wertvolle Arbeit des Jugendverbandes der Europa-Union, der Jungen Europäer-JEF, hingewiesen.

        Unser Zeitlimit ließ leider keine tiefergehenden Diskussion in diesen Bereichen mehr zu, daher freuen wir uns auf die Folge-Matinees, die alle offenen Themenbereiche ansprechen sollen.
        Mit herzlichen Grüßen,
        Bettina Kümmerle
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        javier
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        Re: Europapolitische Matinee

        Beitrag von javier »

        Liebe Bettina,

        Vielen Dank für Ihre fantastische Reproduktion der Ausstellung von Herrn Link.

        Als ich Herrn Link zu seiner Aufrichtigkeit bei der Aufdeckung des Brexit-Problems gratulierte, tat ich dies nicht zufällig ... sondern weil ich feststellte, dass andere Politiker eine Tangente gewählt hätten, um zu rechtfertigen, wie ungerechtfertigt das Handelsabkommen EU-GB geworden ist. Der Brexit bringt der EU vor dem britische Gerichten und dadurch bringt die EU in die Knie und auch alle 27 Mitgliedstaaten.

        Ich befürchte, dass wir bald mehr Brexit-Ausgaben mit mehreren EU-Mitgliedern haben werden

        Ich werde Herrn Link persönlich schreiben, um die Zusammenarbeit seiner FDP-Partei in der Zukunft eines EU-Bundes mit einer Bundesverfassung

        Herzlichen Glückwunsch zum Erfolg der "Politischen Matinee"
        Javier Giner
        https://www.faef.eu/
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