Deutsche Ratspräsidentschaften

Hier können sie Berichte und Originaltexte aus den beiden Organen der EU finden oder gerne auch selber ein- und zur Diskussion stellen.
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Heinrich
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Deutsche Ratspräsidentschaften

Beitrag von Heinrich »

Deutschland übernimmt erneut am 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft. Welche Reformen sind Ihrer Meinung nach jetzt notwendig, damit die EU besser für künftige Krisen aufgestellt ist?

Hintergrund
Der Vorsitz im Rat (der Europäischen Union), kurz als EU-Ratspräsidentschaft oder auch Ratspräsidentschaft bezeichnet, rotiert gemäß Art. 16 Abs. 9 EU-Vertrag alle sechs Monate zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten. Das Verfahren kann vom Europäischen Rat (!) gemäß Art. 236 lit. b) AEU-Vertrag einstimmig geändert werden.
Da die Ratspräsidentschaft alle sechs Monate wechselt, ist es schwierig, langfristige Aufgaben kontinuierlich zu bearbeiten. Daher arbeiten seit 2007 jeweils drei aufeinander folgende Ratspräsidentschaften in einer sogenannten „Trio-Präsidentschaft“ zusammen.
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle

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