Europa. Warum benötigen wir einen Bundesstaat?

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javier
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Europa. Warum benötigen wir einen Bundesstaat?

Beitrag von javier »

Amigos federales,

Hoy empezamos un nuevo foro en el que se expondran los motivos porque Europa necesita un Estado Federal comparable con otras federaciones de Estados (Alemania, USA, CH, AT )

Hoy dia 15 de Julio de 2021 la Union Europea tiene problemas con 2 Estados porque violan la
Carta de los Derechos Fundamentales de la UE en puntos como la libertad de expresión y la no discriminación.

Bruselas abre un expediente a Polonia y Hungría por su acoso a la comunidad LGTBI
La Comisión Europea incoa un procedimiento de infracción cuando considera que Varsovia y Budapest violan derechos fundamentales

Bruselas ha decidido actuar ante la deriva homófoba de los Gobiernos ultraconservadores de Hungría y Polonia drift away homophobically . Tras el pulso de las últimas semanas con el Ejecutivo de Viktor Orbán executive , la Comisión Europea ha abierto este jueves expediente a Budapest por la norma que prohíbe la difusión de contenido LGTBI en ámbitos donde haya menores, al considerar que viola la Carta de los Derechos Fundamentales de la UE en puntos como la libertad de expresión y la no discriminación.

Siga leyendo en el siguiente enlace:
https://elpais.com/internacional/2021-0 ... lgtbi.html

En la Union Europea no hay una Constitucion sino Tratados que firman los Jefes de Estados y de Gobierno de los Paises miembros de la UE. Asi se gobierna la Union Europea desde el Tratado de Maastricht 1992

Teoricamente los Estados miembros estan obligados a cumplir dichos contratos y si hay Estados que no los cumplen deberian ser expulsados de la UE

En este caso la Union Europea no expulsara de la UE a los Estados de Polonia y Hungria porque no tiene poder para ello. La Union Europea no tiene legitimacion democratica porque no existe una Consitucion que le permita llevar a cabo la expulsion de los 2 Estados mencionados: Polonia y Hungria

Si la UE fuera una Federacion de Estados. …..
Es decir los Estados Unidos de Europa con una Constitucion Federal, el Gobierno federal no tiene que abrir expedientes sino que habria vetado la ley promulgada en Polonia y Hungria y aplicando el Articulo correspondiente de la Constitucion federal dichas leyes serian anuladas.

En la FAEF (Federacion Alliance of European Federalists) estamos trabajando precisamente en este camino para la creacion de los Estados Unidos de Europa con una Constitucion Federal.

Saludos Federales

Javier Giner
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Siehe auch Anlage in Deutsche Sprache
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Polen und Ungarn.pdf
EU-Datei Polen und Ungarn
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javier
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Europa. Warum benötigen wir einen Bundesstaat?

Beitrag von javier »

Bundesfreunde,

Das zweite Thema in diesem Forum schreibe ich gerne aus einem anderen Grund, denn Europa braucht einen Bundesstaat vergleichbar mit anderen Staatenföderationen (Deutschland, USA, CH, AT)

Titel:
Merkel in Washington

Willkommen und Gruß:
Herzliche Worte, aber keine Einigung beim Einreise-Streit: So verabschiedete Joe Biden die Kanzlerin. Das Hochwasser überschattete Merkels Abschiedsbesuch in Washington. Böse Überraschungen gab es nicht - doch in einem wichtigen Punkt blieb Biden hart.

Mehr dazu können Sie hier entdecken:
https://www.handelsblatt.com/politik/in ... edium=push

In der Europäischen Union gibt es keine Verfassung, sondern Verträge, die von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet werden. So wird die Europäische Union seit dem Vertrag von Maastricht von 1992, der 1993 in Kraft trat, regiert.

Die EU-Regierung besteht aus den 27 Mitgliedern:
Sebastian Kurz-Österreich, Alexander De Croo-Belgien, Rumen Radev-Bulgarien, Andrej Plenkovic-Kroatien, Nicos Anastasiades-Zyperns, Andrej Babis-Tschechien, Mette Frederiksen-Dänemark, Micheal Martin-Irland, Kaja Kallas-Estland, Sanna Marin-Finland, Emmanuel Macron-Frankreich, Angela Merkel-Deutschland, Kyriakos Mitsotakis-Greecheland, Viktor Orban-Ungarn, Mario Draghi-Italien, Krisjanis Karins-Lettland, Gitanas Nauseda-Litauen, Xavier Bettel-Luxemburg, Robert Abela-Malta, Mark Rutte-Niederlande, Mateusz Morawiecki-Polen, Antonio Costa-Portugal, Klaus Werner-Rumänien, Eduard Heger-Slowakei, Janez Jansa-Slowenien, Pedro Sanchez-Spanien, Stefan Löfven-Schweden und Ursaula von der Leyen-Präsident der Europäischen Kommission

aber da es in der Europäischen Union keine Verfassung gibt, gehen die Staats- und Regierungschefs jedes EU-Mitglieds nach Washington, um die Kosten der US-Armeen zu bezahlen, die besetzen fast alle Länder der Europäischen Union einschließlich Deutschland

Wenn sich der US-Präsident jedoch mit dem Präsidenten der Russischen Föderation trifft, sprechen sie auf Augenhöhe und jeder vertritt seine Interessen. Nach diesen Gipfeltreffen verfolgen die beiden Mächte ihre eigene Regierungslinie zur Verteidigung ihrer jeweiligen Interessen.

Wenn sich eines der 27 Mitglieder der Regierung der Europäischen Union mit dem US-Präsidenten trifft, erhält jeder die "Befehle", die zu den USA passen. Daher sind die Besuche der "EU-Regierung" in den USA nutzlos, sondern verschlechtern die Situation, weil es Länder gibt, die die EU bereits verlassen haben wie das Vereinigte Königreich und wahrscheinlich Polen und Ungarn aus der EU ausgeschlossen werden.

Wenn die EU ein Staatenbund wäre. … ..
Das heißt, die Vereinigten Staaten von Europa mit einer Bundesverfassung könnten die Bundesregierung der EU mit dem Präsidenten der USA auf gleicher Machthöhe treffen. Das heißt, 2 souveräne Präsidenten USA-USE (Vereinigte Staaten von Europa) würden sich treffen

In der FAEF (Federation Alliance of European Federalists) arbeiten wir genau auf diesem Weg zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa mit einer Bundesverfassung.

Beste europäische Grüße

Javier Giner
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Merkel in USA
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javier
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Beitrag von javier »

Bundesfreunde,

Das Dritte Thema in diesem Forum schreibe ich gerne aus einem anderen Grund, denn Europa braucht einen Bundesstaat vergleichbar mit anderen Staatenföderationen (Deutschland, USA, CH, AT)

Titel:
Nach Libyen zurückgekehrte Migranten erleiden schreckliche Misshandlungen, sagt Amnesty

Migranten, die auf See abgefangen und gewaltsam nach Libyen zurückgeführt wurden, werden häufig in Haftanstalten misshandelt, heißt es in einem neuen Bericht von Amnesty International.
Libyen „legitimierte“ Missbräuche, indem es zwei Haftanstalten übernahm, aus denen Hunderte von Flüchtlingen und Migranten von Milizen gewaltsam verschwunden waren, heißt es in dem Bericht.
"In einem kürzlich umbenannten Zentrum sagten Überlebende, dass Wärter Frauen vergewaltigt und sie sexueller Gewalt ausgesetzt haben, unter anderem indem sie sie im Austausch für Nahrung oder ihre Freiheit zum Sex gezwungen haben", heißt es in einer Pressemitteilung von Amnesty.

Die Menschenrechtsgruppen sagten, der Bericht zeige die Folgen der Zusammenarbeit Europas mit Libyen bei Migration und Grenzkontrolle auf.
 Amnesty fordert die EU-Staaten auf, die Zusammenarbeit mit Libyen einzustellen.

Weiter lesen hier: https://www.euronews.com/2021/07/16/mig ... nesty-says

Italiens Parlament debattiert derzeit über die militärische Unterstützung der libyschen Küstenwache.

Frage: Was unternimmt die EU, um eine Auswanderungspolitik zu betreiben?
Die "zwischenstaatliche Regierung" der EU "regiert.... regiert aber nichts"

Wäre die EU ein Staatenbund,
könnte die Bundesregierung Maßnahmen wie in der USA-Föderation zur Kontrolle der Auswanderung ergreifen, was in die Zuständigkeit des Bundes fällt und die Staaten zur Einhaltung der Bundesgesetze verpflichtet sind. Daher gibt es keine Hähne wie Polen und Ungarn, die keine Auswanderer in ihre jeweiligen Länder aufnehmen.

In der FAEF (Federation Alliance of European Federalists) arbeiten wir genau auf diesem Weg zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa mit einer Bundesverfassung.

Beste europäische Grüße

Javier Giner
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Migrants returned to Libya.pdf
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javier
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Beitrag von javier »

Bundesfreunde,

Weiter geht es mit den Gründen, warum Europa einen Bundesstaat braucht vergleichbar mit anderen Staatenföderationen wie Deutschland, USA, CH oder AT

Das heutige Thema ist genau zu zeigen, wie ein Bundesstaat wie Deutschland funktioniert bei Notfällen und Katastrophen.

Merkel erwartet schnelle Hilfe für Hochwassergebiete
20. Juli 2021 - 14:52
Berlin, 20.07. (EFE) .- Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte am Dienstag die Stadt Bad Münstereifel, eine der am stärksten von den Fluten in Westdeutschland betroffenen Stadt, und bekräftigte das Versprechen, schnelle Hilfe zu organisieren und den Wiederastbau zu unorganisieren.

Lesen Sie unter folgendem Link weiter:
https://www.swissinfo.ch/spa/germany-st ... s/46802374

In der Europäischen Union gibt es keine Bundesverfassung, sondern Verträge, die von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet wurden. So wird die Europäische Union seit dem Vertrag von Maastricht von 1992 geregelt

Bei einer Naturkatastrophe, wie sie sich in den letzten Tagen ereignet hat, setzt die Bundesregierung den Mechanismus in Gang, um den betroffenen Gebieten in einem bestimmten Gebiet, das ein oder mehrere Bundesländer umfassen kann, zu helfen. In kurzer Zeit erhalten die betroffenen Länder vom Bund die notwendige Hilfe zur Genesung und die Finanzierung der Ausgaben wird anschließend zwischen Bund und Landesregierungen besprochen und geregelt

Wenn in der EU ein Staat eine Katastrophe hat...
[*] Wie bei einem Erdbeben in Italien in den letzten Jahren muss die italienische Regierung das Problem selbst lösen
[*]In Spanien sind vor einigen Monaten Hunderte von Auswanderern in die Grenze zu Marokko eingedrungen und die spanische Regierung muss das Problem mit Marokko direkt lösen
[*]In schwerwiegenderen Fällen wie der Griechenland-Krise mit der dortigen Euro-Krise war es eine EU-Delegation aber nicht zu helfen, sondern Sozialkürzungen zu fordern, um die Schulden zu bezahlen, die sie angeboten hatten, um aus der Krise herauszukommen. Das heißt, anstatt zu helfen, reduzieren sie die Lebensqualität ihrer Bürger.

Wenn die EU ein Staatenbund wäre. … ..
Bei Katastrophen wie Erdbeben, Überschwemmungen, Grenzverletzungen, Wirtschaftskrisen würde die Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Europa die notwendigen Maßnahmen zur Rehabilitierung der betroffenen Gebiete ergreifen und dann die entstandenen Kosten mit den betroffenen Staaten und die Föderation teilen.

In der FAEF (Federation Alliance of European Federalists) arbeiten wir genau auf diesem Weg zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa mit einer Bundesverfassung.

Bundesgrüße

Javier Giner
FAEF-Kommunikation
https://www.faef.eu/

Siehe auch Anlage in Deutsche Sprache
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4.Hochwassergebiete Merkel verspricht schnelle Hilfe.pdf
Stadt Bad Münstereifel
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javier
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Beitrag von javier »

Liebe Freunde,

Heute starten wir ein neues Thema, in dem die Gründe, warum Europa einen mit anderen Staatenföderationen (Deutschland, USA, CH, AT) vergleichbaren Bundesstaat braucht, aufgedeckt werden

Heute, 26. Juli 2021, hat die Europäische Union Probleme mit Austria

[*]Österreich sagt, es werde Europa Afghanistan-Problem nicht lösen

Österreichs Innenminister Karl Nehammer hat die EU ihrer Migrationspolitik scharf kritisiert wegen Ergebnisse, weil sie keine greifbaren geliefert habe. Frankreich forderte unterdessen eine verstärkte Präsenz der Grenztruppe Frontex im Norden Europe. Oliver Noyan und Anne Damiani von EURACTIV berichten aus Wien und Paris.

Österreichs Innenminister Karl Nehammer forderte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eine Aufstockung der Grenzschutzbeamten um 40% wegen des Anstiegs der irregulären Migration.

Die Behörden haben in diesem Jahr bereits 15.768 Migranten an der österreichischen Grenze festgenommen, mit 21.700 im gesamten Jahr 2020.
Wir bekommen keine Unterstützung von der EU-Kommission, die lieber über Umsiedlungsquoten debattiert“, sagte Nehammer und behauptete, dass die EU-Migrationsregeln „keine Wirkung zeigen“.


Lesen Sie unter folgendem Link weiter:
https://www.euractiv.com/section/politi ... 0&pnespid6

In der Europäischen Union gibt es keine Verfassung, sondern Verträge, die von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet wurden. So wird die Europäische Union seit dem Vertrag von Maastricht von 1992 geregelt

Die EU kann kein politisches oder Kriegsproblem in Afghanistan lösen, weil sie kein Verteidigungsministerium hat

Wenn die EU ein Staatenbund wäre. … ..
Mit anderen Worten, die Vereinigten Staaten von Europa mit einer Bundesverfassung, die Bundesregierung wird ein Verteidigungsministerium haben, um die Krisen in Afghanistan oder irgendwo auf der Welt zu lösen, sie wird mit den USA, Russland oder China und überall auf der Welt auf dem Höhepunkt der Geopolitik sprechen können

In der FAEF (Federation Alliance of European Federalists) arbeiten wir genau an diesem Weg zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa mit einer Bundesverfassung.

Bundesgrüße

Javier Giner
FAEF Communications

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5.Austria says it will not solve Europe’s Afghanistan problem.pdf
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5.Österreich sagt, es werde Europas Afghanistan-Problem nicht lösen.pdf
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javier
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Beitrag von javier »

Europa. Warum benötigen wir einen Bundesstaat?
Afghanistan the last adventure of the USA Empire

To understand the catastrophe of Agfanistan we have to go back to the beginning of the invasion of international troops (= the US empire with its vassals). After 20 years of occupation of the US empire with its allies / vassals in agfanistan we have only heard news of the EU through the governments of the member states. By the way, all these governments always promised the elimination of terrorists and the development of a democracy in Agfanistan where human rights would be respected as in the western world.

For 20 years the governments of the EU have been telling lies (the same as in Iraq with the invasion for having weapons of mass destruction) simply following the line of the Kaiser (several Presidents of USA)
But the issue of Afghanistan is different because in the past the invasion of countries by the USA Empire was always justified by the control of the raw materials that guarantee the capitalist system of the Western world.

After the catastrophe in Afghanistan, the patience of the European peoples, of the citizens of Europe, has already run out.
Despite the pathetic intervention [*]of the "Foreign Minister" of the EU in the European Parliament on 08/19/2021, exposing all kinds of excuses for the humanitarian catastrophe that is happening there, Mr. Borrell has had to admit that for a long time The Taliban have been developing a collaboration plan together with China and the Russian Federation, therefore the EU only has the mission of not recognizing the new Taliban government in Afghanistan but simply staying on the sidelines as ordered by the US Empire.

Por ello la Union Europea esta peligro de romperse definitvamente porque ya ningun Estado miembro de la UE sera capaz de aguantar mas verguenzas delante de sus ciudadanos in their respectives States.

It is all a consequence of the EU government that has worked so badly with the EU Council or the so-called Intergovernmental "government"

The time has come for the current governments of the EU to give the floor to their citizens not for new general elections but to submit to a referendum the Federal Constitution of the United States of Europe that has recently been launched by the FAEF Federation in order to end the chaos of The EU

And this is the detailed plan of FAEF with the Citizen Convention that will begin on 02.10.2021:
https://documentcloud.adobe.com/link/re ... 4b77581ed5

During the FAEF Citizens Convention who meet to improve the draft federal constitution, each of the 55 members of the Convention will have the possibility of having support groups to make the best Federal Constitution of all time because they will have the opportunity to influence making changes as important as introducing some points following the example of the Helvetian Federation which is so well functional, such as:

[*]The United States of Europe declares itself neutral but will maintain the same global federal defense budget to the sum of all federal states on the date of constitution of the Federation of the United States of Europe. Thus, the United States of Europe guarantees that no army of the Federation will ever declare wars anywhere on planet earth. Therefore the United States of Europe will have the largest defense buget in the world but only to defend itself. In this way Europe will be able to export the values "Liberty, Equality, Fraternity" proclaimed for the first time during the French Revolution.

[*]Also following the example of the political system of the Swiss Federation, citizens will be able to influence the members of the Convention with their proposals to introduce Direct Democracy into the Federal Constitution.

Javier Giner
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Assange predicted in Afghanistan DE.pdf
Assange prognostizierte Afaghnistan im Jahr 2011
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Heinrich
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Re: Europa. Warum benötigen wir einen Bundesstaat?

Beitrag von Heinrich »

Lieber Javier,

warum Afghanistan von Anfang an gescheitert ist, habe ich hier kurz aus meiner Sicht betrachtet:

https://kuemmerle.name/afghanistan-ein- ... lickwinkel
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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javier
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Re: Europa. Warum benötigen wir einen Bundesstaat?

Beitrag von javier »

Interesante Beschreibung der Fehler.!
Mir hat gefahlen am Schluß:
Die größte Leistung besteht darin, den Feind ohne Kampf zu besiegen.!!

Deshalb, mussen wir denken ein Neutrales Europa aufzubauen damit keinen Krieg mehr gibt
Es ist möglich, wir mussen nur es wollen. Dafuer haben wir die zukünftige Bundesverfassung zu verbessern und mit diesem Thema der Neutralität anfangen

Beste europäische Grüße
Javier Giner
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Heinrich
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Re: Europa. Warum benötigen wir einen Bundesstaat?

Beitrag von Heinrich »

Eine Neutralität kann sich Europa nicht leisten, denn wir sind ein Teil der westlichen Welt.

Wir können aber versuchen, ein Beispiel dafür zu werden, dass wir Konflikte nicht mit militärischen Mitteln lösen wollen.

Was aber nicht heisst, dass wir uns nicht verteidigen können, wenn wir müssen.
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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