Gemeinsam gegen Corona! Eine deutsch-französische Initiative für Europa

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AndreasJung
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Gemeinsam gegen Corona! Eine deutsch-französische Initiative für Europa

Beitrag von AndreasJung »

Gemeinsame Erklärung von Andreas Jung MdB und Christophe Arend, Député
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Gemeinsam gegen Corona-Ensemble contre le Coronavirus_fin.pdf
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Heinrich
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Re: Gemeinsam gegen Corona! Eine deutsch-französische Initiative für Europa

Beitrag von Heinrich »

„Gemeinsam gegen Corona! Eine deutsch-französische Initiative für Europa" von Christophe Arend, Abgeordneter in der französischen Nationalversammlung, und Andreas Jung MdB, den beiden Co-Vorsitzenden der im letzten Jahr ins Leben gerufenen Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung ist ein sehr wichtiges Zeichen, auf das wir von der Politik viel zu lange warten mussten.

Jetzt gilt es diese Initiative aufzugreifen und dem Ganzen auch Taten folgen zu lassen!

Ich bin einmal auf die Antwort unseres Vorstandsmitglieds Michael Georg Link MdB gespannt.
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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Bettina
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Re: Gemeinsam gegen Corona! Eine deutsch-französische Initiative für Europa

Beitrag von Bettina »

Nach der obigen Initiative, welche Andreas Jung MdB gemeinsam mit seinem französischen Co-Vorsitzenden Christophe Arend am Montag ergriffen hatten, haben sie nun in einer Telefonkonferenz des Vorstands der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung über die aktuelle Lage beraten.

Anbei finden Sie nun eine an unsere Regierungen gerichtete Erklärung „Einigt euch, es geht um Europa!“, die von Vertretern von zehn Fraktionen in Bundestag und Assemblée nationale unterzeichnet wurde.

In Deutschland von den Vorstandsmitgliedern von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne, in Frankreich von den Abgeordneten von LREM, LR, MoDem, UDI, Socialistes und LT.


Erklärung:
Einigt euch, es geht um Europa.pdf
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Mit herzlichen Grüßen,
Bettina Kümmerle
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Heinrich
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Re: Gemeinsam gegen Corona! Eine deutsch-französische Initiative für Europa

Beitrag von Heinrich »

Am Donnerstag, 28. Mai 2020 trat die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei stellten sich Bundesinnenminister Horst Seehofer und der französische Innenminister Christophe Castaner den Fragen der je 50 Abgeordneten aus dem Bundestag und der Assemblée nationale zu den im Kampf gegen das Corona-Virus ergriffenen Grenzmaßnahmen.

Sie können die Fragestunde hier einsehen: https://dbtg.tv/cvid/7447574

Ich hätte mir gewünscht, dass die Abgeordneten ihrer Verantwortung dadurch gerecht werden, indem sie einmal auch eine parlamentarische Kontrolle über der Regierung ausüben und dabei die betroffenen Minister zur Rechenschaft ziehen, und diesen nicht eine weitere Plattform zur Selbstdarstellung bieten.

Einzig versprachen die beiden Minister, dass eine Grenzöffnung zum 15. Juni 2020 angestrebt wird, und zukünftig bei weiteren Grenzschließungen eine bessere Kommunikation zwischen den Ministerien intendiert sei. Auch wolle man zukünftig nach „europäischen“ Lösungen suchen, die keine Grenzschließungen mehr bedürfen.

Alles in allem eine weitere vertane Chance, um Europa ein wenig mehr zusammenzuführen.
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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