Die vier Grundfreiheiten

Mit der Erweiterung der Europäischen Union auf 28 Mitgliedstaaten (derzeit 27) dürfte der Europäische Binnenmarkt der größte gemeinsame Markt der Welt sein. Die vier Grundfreiheiten bilden die Grundlage dieses Binnenmarktes. Ihre rechtliche Grundlage findet sich im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV).
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Heinrich
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Die vier Grundfreiheiten

Beitrag von Heinrich »

  • Freier Warenverkehr
  • Personenfreizügigkeit
  • Dienstleistungsfreiheit
  • Freier Kapital- und Zahlungsverkehr
Diese sind für den Europäischen Binnenmarkt seit 2009 bindend. Um diese Freiheiten auch wirklich zu realisieren, ist eine Harmonisierung der nationalen Gesetze notwendig. Durch die Grundfreiheiten werden auch die Organe der Europäischen Union gebunden.

Dennoch versucht jeder Mitgliedstaat, diese Freiheiten zum Schutz der eigenen Bevölkerung und Wirtschaft oder sonstiger Interessen zu unterwandern.

Mit dem Europäischen Binnenmarkt sind Island, Liechtenstein und Norwegen durch das Abkommen zum Europäischen Wirtschaftsraum, die Schweiz durch bilaterale Verträge, sowie Andorra, Monaco, San Marino und die Türkei durch Abkommen betreffend eine Zollunion besonders verbunden.

Derzeit findet mit den BREXIT-Verhandlungen eine Nagelprobe statt.
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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