Es ist Zeit zu handeln! Europäische Werte schützen!

Gerade bei uns und vor allem als überzeugte Demokraten, muss man nicht nur sich selbst, sondern auch die eigene Gemeinschaft immer wieder hinterfragen. Ganz besonders in Zeiten, wo Regierungen immer öfters Recht und Gesetz einfach außer Kraft setzen.
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Heinrich
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Es ist Zeit zu handeln! Europäische Werte schützen!

Beitrag von Heinrich »

Die Europa-Union Deutschland ist besorgt über die politischen Entwicklungen in Ungarn und die zurückhaltenden Reaktionen der Europäischen Union. Europa ist eine Wertegemeinschaft. Dies gilt insbesondere für die grundlegendsten aller Werte und ihre Ausdrucksformen: Demokratie und rechtsstaatliche Ordnung, die Achtung der Menschenrechte sowie die Achtung und der Schutz von Minderheiten. Diese Werte sind elementare Beitrittsvoraussetzung und in Artikel 2 EU-Vertrag als Werte, auf die sich die Europäische Union gründet, festgehalten.

Das Handeln der ungarischen Fidesz-Regierung tritt diese Werte mit Füßen und ganz Europa schaut zu. Anstatt Sanktionen zu verhängen wird „Business as usual” betrieben und die große Mehrheit der Regierungen schweigt. Wir fordern die europäischen Regierungen auf, nicht länger zu schweigen und Ungarn falls nötig mit Sanktionen zu belegen.

(Beschluss des Bundeskongresses der EUROPA-UNION Deutschland vom 27. November 2011)
PDF-Dokument: https://www.europa-union.de/fileadmin/f ... hützen.pdf
Mit europäischen Grüßen,
Heinrich Kümmerle
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